Digitaler Polizeifunk kommt voran

Gespräch: Rochus Görgen, dpa

Polizeihauptkommissar Fritz Erlach testet in Stuttgart ein Funkgerät für den digitalen Polizeifunk. Foto: Bernd Weißbrod/Archiv

Magdeburg (dpa) - Viel Rauschen, schlechte Akkus und klobige Geräte: Der aus den 60er Jahren stammende Polizeifunk verärgert die Beamten schon lange. Nun steht modernere Digitaltechnik an.

Derzeit sind im Probebetrieb bundesweit 150 000 Teilnehmer angemeldet, rund 2800 der mehr als 4000 geplanten Basisstationen wurden errichtet. «Bis zum Ende des Jahres wollen wir im wesentlichen die Basisstationen aufgebaut haben», sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Klaus-Dieter Fritsche (CSU), am Freitag in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Magdeburg. Dort wurde der Startschuss für einen Probebetrieb des Systems gegeben. Bis Ende 2014 soll der reguläre Betrieb starten. Derzeit sind in Deutschland mindestens 500 000 Teilnehmer geplant - neben Polizei auch Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienste.

Fritsche, der seit zweieinhalb Jahren auch der Vorsitzende des Verwaltungsrates der zuständigen Bundesanstalt ist, verteidigte die lange Dauer der Einführung. «Es ist für Deutschland ein wirklich ehrgeiziges Projekt.» Zwar sei der Digitalfunk schon 1990 mit dem Schengener Abkommen vereinbart worden. Die zeitweilig angedachte Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG sei aber verworfen worden, 2007 sei man neu gestartet. Die Nutzung eines privaten Handy-Anbieters sei für Polizei und Feuerwehr keine Alternative: «Wir können uns nicht darauf verlassen als Staat - gerade für die Gewährleistung von Sicherheit und die Rettung von Menschenleben - dass wir auf kommerzielle Betreiber ausweichen.»

Die Nachteile der bisherigen Technik aus den 60er Jahren sind die hohe Störanfälligkeit, viele unterschiedliche und nicht kompatible Systeme und fehlende Sicherheit. Denn im Gegensatz zum Digitalfunk lässt sich der analoge Polizeifunk relativ leicht abhören. Es gebe aber auch schon neue Wünsche, die die derzeitige Technik nicht erfüllen könne: «Die Feuerwehren sagen zum Beispiel, wenn in Leverkusen das Bayer-Werk großflächig brennt, dann wollen wir am besten die Baupläne und Lagepläne übermittelt haben», erklärte Fritsche. «Das ist eine Zukunftsaufgabe, die werden wir auch noch angehen.»

Der Bund hat für den Digitalfunk 3,6 Milliarden Euro bis zum Jahr 2021 eingeplant. Auf die Bundesländer kommen Kosten noch einmal in etwa derselben Höhe zu. «Der Bund ist zuständig für die gesamten Leitungen und die Schnittstellen, die Länder sind zuständig für den Aufbau der Basisstationen und die Endgeräte», erläuterte Fritsche. Mit dem Probebetrieb - der parallel zu der vorhandenen analogen Technik läuft - seien Stadtstaaten wie Berlin und Hamburg sowie größere Städte wie München vorne. «Von den Flächenländern sind Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt an der Spitze», sagte Fritsche.