Telefon: Bundesnetzagentur wünscht mehr Wettbewerb

Bonn (dpa) - Die Bundesnetzagentur ist zufrieden mit der Entwicklung des Wettbewerbs im Telefonbereich. Die Wettbewerber der Deutschen Telekom hätten ihren Anteil an den Telefonanschlüssen in den vergangenen vier Jahren auf 38 Prozent verdoppelt.

Das sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, am Donnerstag in Bonn. Das entspricht 14 Millionen Telefonanschlüssen bei den Wettbewerbern der Deutschen Telekom. Auch die Anschlusszahlen der TV-Kabelnetzbetreiber steigen weiter.

Hier hat sich die Zahl der Anschlüsse in den vergangenen zwei Jahren um mehr als 50 Prozent auf 3,5 Millionen erhöht. Kurth stellte in Bonn die Tätigkeitsberichte für Telekommunikation und Post 2010/2011 vor. Zugleich legte die Monopolkommission Sondergutachten für die beiden Bereiche vor.

Erfreulich sei, dass die Wettbewerber immer mehr in eigene Infrastrukturen investiert hätten, sagte Kurth. Sie seien dadurch zunehmend unabhängiger von der Infrastruktur der Telekom geworden. Der Anteil der eigenen Wertschöpfung der Wettbewerber habe sich daher von 40 Prozent im Jahr 2000 auf jetzt rund 70 Prozent erhöht. Wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung hätten die TV-Kabelnetzbetreiber.

Bis Ende des Jahres werden nach Angaben von Kurth rund eine Million Haushalte mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet sein. Mitte des Jahres hatten allerdings erst 140 000 Haushalte die Möglichkeit tatsächlich genutzt. Ein solcher Abstand zwischen dem technischen Angebot und der Verbrauchernachfrage sei auch in vielen anderen europäischen Staaten zu beobachten.

Ungebrochen ist der Trend zur mobilen Kommunikation. Mittlerweile entfallen etwa ein Drittel aller Gesprächsminuten auf den Mobilfunk. Dort bestehe ein starker Wettbewerb der Anbieter untereinander, sagte Kurth. Der Kunde profitiere hiervon durch mehr Angebote und niedrige Preise.

Weniger erfreulich ist dagegen die Entwicklung des Wettbewerbs bei den Postdiensten im Bereich Brief. Hier habe es in den vergangenen drei Jahren keine wesentlichen Veränderungen der Marktverhältnisse gegeben, sagte Kurth. 2010 betrugen die Umsätze hier 9 Milliarden Euro, im Jahr zuvor waren es noch 9,2 Milliarden Euro. Die Sendungsmengen lagen bei 16,4 Milliarden (Vorjahr 16,3).

Die Wettbewerber konnten ihren Marktanteil umsatzbezogen von 9,3 Prozent auf 10,4 Prozent steigern. Angesichts des überschaubaren Marktanteils der Wettbewerber bleibe eine den Wettbewerb fördernde Regulierung notwendig, sagte Kurth.

Von einer Stagnation der Wettbewerbsentwicklung auf den Briefmärkten sprach der Vorsitzende der Monopolkommission, Prof. Justus Haucap. Ein funktionierender Wettbewerb bestehe nicht. Ein Grund dafür sei, dass die Netzagentur nach dem Postgesetz nicht über ausreichende Ermittlungsbefugnisse verfüge, um missbräuchliches Verhalten der Deutschen Post effektiv aufzudecken und dann abzustellen. Haucap fordet eine entsprechende Novellierung des Postgesetzes. Zudem empfiehlt die Monopolkommission die Einführung einer Vorlagepflicht von individuellen Großkundenverträgen der Deutschen Post bei der Bundesnetzagentur.