Förderung von 1,229 Millionen Euro entlastet Kommunen

Mit dem Jahresbauprogramm 2019 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden fördert das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung die kommunale Straßeninfrastruktur. Sehr erfreut zeigten sich die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Karl-Ludwig von Danwitz und Gudrun Pieper, dass auch Maßnahmen aus dem Heidekreis berücksichtigt wurden.

“Insgesamt fließen somit 1,229 Millionen Euro Fördergelder in den Heidekreis, die uns auch im noch zu verabschiedenden Kreishaushalt entlasten”, so die beiden Abgeordneten. Beide Maßnahmen beziffern sich auf insgesamt 2,527 Millionen Euro Kosten mit einer Entlastung von 1,229 Millionen Euro.

Die Maßnahme Ausbau der K 121 einschließlich der Ortsdurchfahrt Schneeheide mit einem Gesamtvolumen von 1,25 Millionen Euro werde durch eine Förderung von 735.000 Euro entlastet, sagte Pieper. Mit dem Ausbau der Lüneburger Straße und dem Emminger Weg in Munster mit einem Gesamtbetrag von 1,277 Millionen Euro und einem Fördervolumen von 494.000 Euro werde ein wichtiger Beitrag zur Entlastung sowie Sicherung der Bausubstanz und Leistungsfähigkeit der Straßen geleistet, fügte Dr. von Danwitz an.

Seit dem Jahr 2018 stehen jährlich 75 Millionen Euro für den Straßen- und Radwegebau in Niedersachsen zur Verfügung. Mit den kommunalen Projekten im Jahresbauprogramm 2019 sind in diesem Jahr alle förderfähigen, baureifen, von den Kommunen angemeldeten Vorhaben im Programm. “Wir können unsere Kommunen nur ermuntern, hier rechtzeitig ihre Anträge zu stellen um auch von dem Förderprogramm zu profitieren”, sind sich beide Abgeordneten einig.

Im kommenden Jahr werden somit 98 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit Zuschüssen in Höhe von über 22,5 Millionen Euro gefördert. Die 98 Projekte haben insgesamt ein Fördervolumen von mehr als 62 Millionen Euro, verteilt über mehrere Jahre. Die Gesamtkosten liegen bei über 118 Millionen Euro. Bereits laufende Vorhaben sollen im Jahr 2019 mit rund 52,5 Millionen Euro bezuschusst werden.

Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie bewirken Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme insgesamt. Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller. In der Regel sind die vier NGVFG-Geschäftsbereiche der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Wolfenbüttel als Bewilligungsbehörden darüber gut informiert.