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SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil und Sebastian Zinke zu Gast bei der Polizeiinspektion Heidekreis

Ausstattungsbedarf auch über Corona hinaus

Ein gemeinsames Treffen in der Polizeiinspektion Heidekreis: Stefan Sengel, Daniela Wille, Lars Klingbeil, Carolin-Sophie Winkelmann, Sebastian Zinke und Robert Schiersching (von links nach rechts).Foto: Büro Klingbeil
Ein gemeinsames Treffen in der Polizeiinspektion Heidekreis: Stefan Sengel, Daniela Wille, Lars Klingbeil, Carolin-Sophie Winkelmann, Sebastian Zinke und Robert Schiersching (von links nach rechts).Foto: Büro Klingbeil
SOLTAU - 09. Juni 2020 - 12:00 UHR - VON REDAKTION

Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie auf die Arbeit der Einsatzkräfte? Davon haben sich der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke ein Bild gemacht. Die beiden SPD-Politiker besuchten die Polizeiinspektion des Heidekreises und sprachen über Schutzmaßnahmen, Digitalisierung im Dienst und da-rüber, wie sich die Einsatzlage vor Ort geändert hat. Insgesamt sei die Wertschätzung für die Arbeit der Polizeibeamten stark gestiegen, so der Eindruck der Politiker.

Zu den aktuellen Aufgaben der Polizei und Ordnungsämter gehören neben der Überwachung der sich dynamisch ändernden Verordnung beispielsweise auch, regelmäßig an das Landespolizeipräsidium zu melden, wie sich die Bürger an die Kontaktbeschränkungen oder andere Maßnahmen halten. So können das Landespolizeipräsidium und auch die Landesregierung die Lage im Land besser einschätzen. Auch die Polizei hat landesweit ihre Dienste an die Situation angepasst hinsichtlich Arbeitsabläufen, Kontakten, Anzeigenaufnahme und Sachbearbeitung sowie im grundsätzlichen Umgang untereinander. So wurde beispielsweise der Tagesdienst in zwei Schichten aufgeteilt und so gebildet, dass in allen Polizeistationen in jedem Ort immer dieselben Personen zusammenarbeiten. Dadurch soll sich die Zahl der Kontaktpersonen reduzieren.

Der Leiter der Polizeiinspektion Heidekreis, Stefan Sengel, sowie der Vorsitzende des örtlichen Personalrats, Robert Schiersching, Daniela Wille von der Geschäftsstelle und Carolin-Sophie Winkelmann vom Führungsstab der Polizeidirektion Heidekreis berichteten Lars Klingbeil und Sebastian Zinke zudem von anfänglich nicht ausreichender Schutzausrüstung. Das Land habe aber schnell reagiert. Zudem hatte der Landrat für den Notfall seine Unterstützung zugesagt. Die mit Plexiglasscheiben ausgestatteten Streifenwagen sowie ein fest anliegender Spuckschutz, der nicht leicht abgenommen werden kann, waren ebenfalls Themen. Das Quartett bekräftigte gegenüber den beiden SPD-Politikern den Wunsch, diese Ausstattung in Zukunft auch unabhängig von einer Pandemie zu bekommen.

Bei der technischen Ausstattung gibt es ebenso noch Optimierungsbedarf. Die Schwachstellen des Systems träten jetzt besonders deutlich auf. Im Anschluss müsse aus der Krise schnell gelernt werden, und es müssten Konzepte im Bereich der Digitalisierung geschaffen werden, die umfassend genutzt werden können, unterstrich Klingbeil. Zudem müssten vor Ort auch die Infrastrukturen geschaffen werden. Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke kündigte dazu an, dass die Landesregierung einen weiteren Nachtragshaushalt beschließen müsse - wobei sich dann zeigen werde, wie die Budgets verteilt werden und ausgelastet sind.

Neben den Auswirkungen der Corona-Pandemie gab es aber auch noch ein anderes Thema: Zum 1. Mai sind Änderungen des THW-Gesetzes in Kraft getreten, mit denen der Bevölkerungsschutz gestärkt wird. So sorgt die Freistellungsregelung beispielsweise dafür, dass die ehrenamtlichen Helfer an Einsätzen teilnehmen können. Zudem übernimmt der Bund verstärkt die Kosten, die dem THW bei seiner Arbeit entstehen. Dadurch sollen Ehrenamtliche vermehrt im Rahmen der Amtshilfe in den Kommunen in Anspruch genommen werden können. Bei dem Gespräch in Soltau wurde deutlich, dass diese kostenfreie und unbürokratische Hinzuziehung des THW bei Einsätzen die Arbeit der Polizei enorm erleichtere.

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