Lokales

/lokales/ein-kleines-kreuz-mit-grosser-wirkung_10_111817239-21-.html/ / 1

Der 113. Bürgerentscheid in Niedersachsen ist in Bad Fallingbostel eine Premiere: Bürger können Weichen stellen

Ein kleines Kreuz mit großer Wirkung

Artikelbild
BAD FALLINGBOSTEL - 14. Dezember 2019 - 10:00 UHR - VON MANFRED EICKHOLT

Premiere in Bad Fallingbostel: Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Kreisstadt dürfen am morgigen Sonntag, 15. Dezember, nach aktuellen Berechnungen genau 9914 Wahlberechtigte aus dem gesamten Stadtgebiet abstimmen und damit wichtige Weichen stellen zum Thema “Innenstadt-Entwicklung”. Im Kern geht es um die Frage, ob das Kurhaus auf jeden Fall bestehen bleiben soll oder für ein Bauprojekt mit dem Arbeitstitel “Neue Mitte” weichen könnte. Zehn Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Ab 18 Uhr können Interessierte alle Ergebnisse der Abstimmung bei einer Livepräsentation im Ratssaal der Kreisstadt mitverfolgen. Die Walsroder Zeitung wird am Sonntagabend in ihren Online-Angeboten und in der WZ-Montagsausgabe über das Resultat und erste Reaktionen berichten.

Mit Spannung erwarten nicht nur Stadtrat, Verwaltung und die Bewohner der Kreisstadt das, was sich am Sonntag ereignet. Erfahrungswerte gibt es nicht, damit sind auch Prognosen zur Wahlbeteiligung schwierig. Und die ist wichtig: Wollen die Antragsteller des Bürgerentscheids erfolgreich sein, benötigen sie eine Mehrheit mit mindestens 1900 Stimmen. Grundlage für diese Berechnung ist die Zahl der Wahlberechtigten bei der jüngsten Kommunalwahl im Jahr 2016. Damals durften 9500 Bewohner in Bad Fallingbostel wählen. 20 Prozent davon - also 1900 - müssten die Befürworter der Kurhaus-Rettung mindestens erreichen.

Übrigens: Niedersachsenweit steht mit dem Wahltag in Bad Fallingbostel der 113. Bürgerentscheid auf dem Programm. Der Startschuss fiel 1997 in Garstedt, dort ging es um die Reduzierung der Straßenbeleuchtung in der Nacht. Teilnehmer der Wahl in Bad Fallingbostel müssen (und dürfen) ein einziges Feld ankreuzen: entweder “Ja” oder “Nein” (siehe Fragestellung auf dem Muster-Wahlzettel). Dabei gilt es genau hinzusehen, denn Missverständnisse könnten fatale Folgen haben. Wer “Ja” ankreuzt, spricht sich generell für den Erhalt des Kurhauses aus und stoppt gleichzeitig einen Ratsbeschluss, der den Gebäudekomplex und das dazugehörige Parkplatzrondell für die Neuentwicklung der Innenstadt einbezieht.

Wer mit “Nein” stimmt, folgt der Empfehlung, diese Weiterentwicklung im Bereich Kurhaus, Sebastian-Kneipp-Platz, Bürgerhof und Kirchplatz (“Leiditz-Komplex”) planerisch zu ermöglichen. HBB (Hanseatische Betreuungs- und Beteiligungsgesellschaft) als möglicher “Neue Mitte”-Investor würde dann den gültigen Ratsbeschluss ausführen und Detailpläne vorlegen, die anschließend beraten werden und am Ende zu einem Beschluss führen.

Das Thema umfasst viele Facetten und ist in den vergangenen Monaten kontrovers und auch emotional diskutiert worden. Die beiden Initiativen “Rettet unser Kurhaus” und “Pro Neue Mitte” werben in der Bevölkerung aktiv um Unterstützung. Wer sich jetzt noch informieren möchte, findet Möglichkeiten im Internet unter www.wz-net.de und auf der Homepage der Stadt Bad Fallingbostel. Auch die beiden Initiativen haben Angaben in ihren Online-Angeboten zusammengestellt.

Kommentare

Noch keine Kommentare vorhanden.
Diese Beitragsdiskussion wird moderiert. Die Redaktion behält sich das Recht vor, eingereichte Kommentare zu löschen, wenn diese gegen den Verhaltenscodex verstoßen. Ihr Kommentar sowie Ihr vollständiger Name werden in der Beitragsdiskussion veröffentlicht. Einzelne Kommentare können zur Veröffentlichung in der Walsroder Zeitung verwendet werden.