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Straßenausbaubeitragssatzung ist Thema in der Gemeinde Buchholz

Einer für alle - alle für einen?

Reger Austausch: Die “Strabs” war Thema in Buchholz. red
Reger Austausch: Die “Strabs” war Thema in Buchholz. red
BUCHHOLZ - 15. Juni 2019 - 13:00 UHR - VON REDAKTION

“Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) - quo vadis?” Unter dieser Überschrift hatte die SPD-Ratsfraktion der Gemeinde Buchholz zu einem Ortsgespräch in Plesses Gasthof eingeladen. Dieser Einladung folgten zahlreiche interessierte Bürger.

Zu Beginn folgten die Besucher der Präsentation über den aktuellen Stand und das weitere Vorgehen zur Abschaffung der Strabs in der Gemeinde Buchholz. Nachdem der Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Strabs im Gemeinderat im vergangenen Jahr einstimmig angenommen worden war, ging es an dem Abend um die Bedeutung und die Folgen der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für die Grundeigentümer und für die Gemeinde.

Die aktuellen Pläne zur weiteren Finanzierung des Straßenausbaus wurden angesprochen. Dazu hatte Frank Hildebrandt eine fiktive Beispielrechnung aufgestellt, “damit Sie ein Gefühl für die Höhe der möglichen Grundsteuererhöhungen bekommen, über die gesprochen werden muss”, so der Fraktionssprecher. Daran schloss sich die eigentliche Diskussionsveranstaltung an, in die sich zahlreiche Bürger mit konstruktiven Beiträgen und Fragen einbrachten. Es zeigte sich schnell, dass Hintergrundinformationen und Erläuterungen zu der für 2020 beabsichtigten Umstellung notwendig sind.

Offene Fragen, wie zum Beispiel “Was ist mit nicht ausgebauten Straßen?”, “Wie verhält es sich mit Eckgrundstücken?” oder “Was ist mit den Wochenendgebieten, dem Gewerbegebiet?” wurden thematisiert. Auch über mögliche Alternativen zum aktuellen Ratsbeschluss sowie über Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit der Abschaffung der Strabs wurde gesprochen. Außerdem referierte auf Einladung der SPD-Fraktion der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke vor den Zuhörern. Er erläuterte, wie es zur Gesetzesänderung für die Kommunen kam, informierte über den aktuellen Stand der Gesetzeslage auf Landesebene und trat mit den Gästen in einen offenen Dialog. Dabei erklärte Zinke auch, warum sich das Land Niedersachsen nicht dem Beispiel anderer Bundesländer anschließe, die Straßenausbaukosten durch Landesmittel zu bestreiten.

Fraktionssprecher Frank Hildebrandt und Ratsmitglied Aynur Colpan, die Organisatoren, zeigten sich sehr zufrieden mit der Veranstaltung, die auf positive Resonanz stieß. Sie ermutigten alle, sich weiter einzubringen und jederzeit die Ratsmitglieder anzusprechen. “Geringe zusätzliche Aufwendungen für jeden und keine existenzbedrohenden Beiträge mehr für den Einzelnen - das ist das Ziel in der Gemeinde Buchholz”, fassten sie das Vorhaben zusammen. Das letzte Wort hatte aber einer der Zuhörer: “Einer für alle, alle für einen - das finde ich richtig gut”, sagte er.

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