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Die Gelder des Landes Niedersachsens für Neubaufinanzierungen von Kliniken sind bis Ende 2022 vergeben

Heidekreis-Klinikum: “Die Zeit läuft”

Das geplante medizinische Gesamtkonzept für den Heidekreis: Ein modernes Gesamtklinikum, Ausbau der MVZs zu Family-Centern, Ausbau der Altstandorte zu Einrichtungen der Dauer- und Kurzzeitpflege und weiterhin dezentrale Rettungswachen im gesamten Heidekreis. Illustration: Heidekreis-Klinikum
Das geplante medizinische Gesamtkonzept für den Heidekreis: Ein modernes Gesamtklinikum, Ausbau der MVZs zu Family-Centern, Ausbau der Altstandorte zu Einrichtungen der Dauer- und Kurzzeitpflege und weiterhin dezentrale Rettungswachen im gesamten Heidekreis. Illustration: Heidekreis-Klinikum
WALSRODE - 25. Juli 2020 - 10:00 UHR - VON REDAKTION

Insgesamt sind in Niedersachsen neun Projekte für den Bau von Zentralkliniken in Planung. 355 Millionen Euro Fördermittel (Bundes- und Landesmittel) können aus dem Strukturfonds in Niedersachsen für Krankenhausneubauten und -investitionen abgerufen werden. Das teilte das Heidekreis-Klinikum am Freitag mit. Auch für den Neubau des Heidekreis-Klinikums, das in Bad Fallingbostel seine beiden Krankenhäuser Soltau und Walsrode zusammenführen will werde Geld aus diesem Strukturfonds kommen. Bis Ende 2022 sollen 355 Millionen Euro aus dem Fonds ausgeschüttet sein: Das klinge nach einer langen Zeitspanne - sei es aber nicht. “Ganz im Gegenteil”, heißt es in der Pressemitteilung des Klinikums, “Die Zeit ist knapp bemessen.” Die Einrichtung beantwortet im Zuge der Veröffentlichung einige Fragen zum Thema.

Wer entscheidet über die Vergabe der Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds - und wann?

Der Krankenhaus-Planungsausschuss, als Teil der Krankenhausplanungsbehörde - also dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - entscheidet über die Vergabe der Gelder.

Wer gehört dem Krankenhaus-Planungsausschuss an?

Dem Planungsausschuss gehören Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Verbände der gesetzlichen Krankenkassen, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung und der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft an.

Anhand welcher Unterlagen wird entschieden, welches Neubauprojekt wie viele Gelder, beziehungsweise überhaupt finanzielle Mittel bekommt?

Entschieden wird anhand der sogenannten Förderantragsunterlage Bau (FU-Bau). “Aber um diese überhaupt erstellen zu können”, erklärt Dr. Achim Rogge, Geschäftsführer des Heidekreis-Klinikums, “muss zuerst die Grundstücksfrage geklärt und das eventuell zu bebauende Grundstück ,dinglich gesichert‘ sein. Das heißt, es muss ein Notarvertrag abgeschlossen sein, der dafür sorgt, dass im Falle eines Baus dieses Grundstück auch noch zu einem vorab festgesetzten Preis an den Bauträger des Krankenhausneubaus verkauft wird.” Selbstverständlich müssten auch Fragen wie zum Beispiel die Erreichbarkeit durch Personalverkehr und die Raumordnung - sprich die Raumplanung, beziehungsweise die Nutzung des Raumes, geklärt sein. “Alle diese Punkte sind im Heidekreis bereits erfüllt”, so Dr. Rogge.

Welche Unterlagen gehören in eine FU-Bau?

“Letztlich ist die FU-Bau ein komplett genehmigungsfähiges Neubaukonzept”, erklärt der HKK-Geschäftsführer weiter. “Inklusive der gestaltenden, funktionalen, technischen Planung des Gebäudes durch ein Architektenbüro und einer verlässlichen Kostenaufstellung.” Außerdem sei noch ein EU-weit ausgeschriebener Architektenwettbewerb unabdingbar - und der benötige natürlich auch Zeit, bis der Sieger feststehe. “Wir gehen davon aus, dass sich insgesamt bis zu 30 Architekturbüros bewerben werden”, sagt Dr. Rogge. Höchstens 16 Entwürfe würden ins endgültige Auswahlverfahren kommen, so laute die Vorgabe der Ausschreibung.

Und weshalb drängt nun die Zeit?

Bis Ende 2022 werden laut HKK-Pressemitteilung die Gelder aus dem Strukturfonds verteilt sein. Das Sozialministerium des Landes Niedersachsen erwarte, dass die FU-Bau bis zum dritten Quartal 2021, also bis Ende September kommenden Jahres, vorliegt. Anhand dieser Unterlage wolle der Planungsausschuss im 1. Quartal 2022 entscheiden, welche Klinikneubauten, mit der Höhe der jeweiligen Auszahlungen, in den “Ausschüttungstopf” kommen. Eine FU-Bau sei eben ein komplett genehmigungsfähiges Neubaukonzept, inklusive der gestaltenden, funktionalen, technischen Planung des Gebäudes durch ein Architektenbüro mit einer verlässlichen Kostenaufstellung.

Wie weit sind die Planungen im Heidekreis-Klinikum vorangeschritten?

Dr. med. Achim Rogge: “Es war wichtig, dass sich der Kreistag am 26. Juni für einen Standort entschieden hat. Denn ohne zu wissen, wo man baut, kann auch kein Architekturbüro planen, wie gebaut werden kann beziehungsweise soll.” Dank der Entscheidung des Kreistags seien jetzt alle weiteren Schritte bereits im Gange, beziehungsweise könnten kurzfristig beginnen. Binnen weniger Wochen werde die offizielle EU-weite Ausschreibung des Architekturwettbewerbs über die Architektenkammer Niedersachsens starten. “Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Covid-19-Erfahrungen möchten wir, dass ein zukunftsfähiges, pandemiesicheres Klinikum entsteht”, sagt Dr. Rogge. Deshalb habe man entschieden, ein Krankenhauskonzept mit ausschließlich Einbettzimmern zu entwickeln. Dies wäre ein Novum in Niedersachsen. Zudem lege die Einrichtung großen Wert darauf, dass auch bei Bedarf ganze Bereiche zum Beispiel durch Schleusen isoliert werden können - dazu gehörten auch “kleine” Dinge, wie zum Beispiel kontaktlose Türöffner und Wasserhähne.

Wie sieht der weitere Zeitplan für das Neubauprojekt Gesamtklinikum im Heidekreis aus?

Der Architektenwettbewerb werde voraussichtlich bis Ende des ersten Quartals 2021 stattfinden. Danach werde ein Architekturbüro als Generalplaner verpflichtet; dieses Büro werde federführend für die Erstellung der FU-Bau zuständig sein, die fristgerecht im 3. Quartal 2021 eingereicht werde. Dr. med. Achim Rogge: “Wir sind sicher, dass unser Konzept eines pandemie- und datenschutzsicheren Klinikneubaus überzeugt und gehen deshalb heute davon aus, dass der Spatenstich zum Neubau des Gesamtklinikums im Sommer 2022 startet. Wenn während der Bauphase alles gut läuft, wollen wir möglichst noch Ende 2026 den Neubau beziehen.”

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