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Landkreisverwaltung verweist auf digitales Angebot, das ausschließlich genutzt werden soll

Impfpflicht im Gesundheitswesen: Meldeportal eingerichtet

Foto: Eickholt
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WALSRODE - 17. März 2022 - 22:00 UHR - VON REDAKTION

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht ist in Niedersachsen und damit auch im Heidekreis in Kraft getreten. Demnach dürfen Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen nur noch tätig sein, wenn sie vollständig gegen Covid-19 geimpft oder genesen sind oder wenn sie aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Seit Mittwoch, 16. März, kann das landesweite digitale Meldeportal “MEBI” (Meldeportal zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht) von den Leitungen der betroffenen Einrichtungen und Unternehmen genutzt werden. Das Portal ist unter www.mebi-niedersachsen.de/ erreichbar.

Der Heidekreis hat dafür eine Allgemeinverfügung erlassen, nach der die laut Infektionsschutzgesetz vorgeschriebenen Meldungen ausschließlich über das Landesportal zu erfolgen haben. Ein anderweitiger Meldeweg ist nicht vorgesehen. Die Einrichtungen und Unternehmen sind verpflichtet, unverzüglich, also innerhalb von 14 Tagen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu melden, bei denen der Impfstatus ungenügend oder unsicher ist oder Zweifel an der Echtheit des Nachweises bestehen. Auch Arztpraxen und andere Selbstständige sind meldepflichtig.

Das Gesundheitsamt des Heidekreises fordert gemeldete Personen dann zunächst auf, einen Impfnachweis oder ein Attest vorzulegen. Gleichzeitig wird den Einrichtungen empfohlen, die oder den Beschäftigten vorübergehend patientenfern einzusetzen. Wird kein Nachweis oder Attest eingereicht, kann es zu einem Zwangsgeld oder gegebenenfalls sogar zu einem Ordnungswidrigkeitenverfahren kommen. Wird weiterhin kein Nachweis erbracht, kann das Gesundheitsamt ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die gemeldete Person verfügen.

Für Fragen rund um die einrichtungsbezogene Impfpflicht steht das Gesundheitsamt des Heidekreises unter der E-Mail-Adresse impfpflicht@heidekreis.de zur Verfügung.

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