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Lars Klingbeil betont Bedeutung des Unterstützungsprogramms

Wichtige Investitionspakete für kommunale Einrichtungen

Hält Sportstätten und andere kulturelle Einrichtungen besonders in schwierigen Zeiten für wichtig: Lars Klingbeil.Foto: Büro Klingbeil
Hält Sportstätten und andere kulturelle Einrichtungen besonders in schwierigen Zeiten für wichtig: Lars Klingbeil.Foto: Büro Klingbeil
WALSRODE - 20. August 2020 - 10:00 UHR - VON REDAKTION

Das Programm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” wurde im zweiten Nachtragshaushalt des Bundes um 600 Millionen Euro aufgestockt. Das teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil mit. Er sieht in dem Investitionspaket eine wichtige Hilfe für Kommunen während der Corona-Pandemie: In der vergangenen Zeit sei es nicht leicht gewesen, gemeinsam mit anderen Menschen Sport zu treiben, Sport zu erleben oder kulturelle Einrichtungen zu besuchen, sagte Klingbeil. Umso wichtiger sei es gewesen, dass die SPD sich für diese Unterstützung stark gemacht habe.

Unkomplizierte und schnelle Unterstützung

Für Klingbeil ist die Zielsetzung hinter den beschlossenen Fördermitteln klar: “Uns war vor allem eine schnelle und unkomplizierte Form der Unterstützung wichtig.” Sportstätten und kulturelle Einrichtungen dürften auch in der Heideregion nicht schließen oder aussterben. Damit eine schnelle Umsetzung bereits gestellter Förderanträge sowie die Beantragung neuer Fördermittel aus dem Programm zeitnah möglich ist, solle bereits im September eine erste Förderauswahl beschlossen werden. Auskünfte - etwa zu bereits eingereichten Projekten, zur Beantragung neuer Projekte oder zu Antragsfristen - gibt das Büro des Bundestagsabgeordneten per E-Mail an lars.klingbeil@bundestag.de oder unter (030) 22771515.

“Orte der Begegnung erhalten”

Die Förderquote des Bundes bei den Projekten liege bei 45 Prozent. Eine Haushaltsnotlage der Kommune könne beim Erbringen der entsprechenden Nachweise jedoch berücksichtigt werden. In dem Fall würde sich der Bundesanteil auf 90 Prozent erhöhen. Eine entsprechende Fördersumme des Bundes solle 500.000 Euro nicht unterschreiten und drei Millionen Euro nicht überschreiten, so Klingbeil.

Zudem werde der mit dem Konjunkturpaket beschlossene “Investitionspakt Sportstätten” von Bund und Ländern vorgezogen. Bereits in diesem Jahr statt erst im kommenden stünden darüber 150 Millionen Euro zur Verfügung. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat habe gemeinsam mit den Bundesländern eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung bereits im Eilverfahren verhandelt und unterzeichnet. Für die Antragstellung seien die jeweiligen Bauministerien der Länder zuständig.

“In unserer Heimat gibt es viele Einrichtungen und Sportstätten, in denen jeden Tag Begegnungen stattfinden”, sagte Klingbeil abschließend. Gerade in dieser schwierigen Zeit sei es wichtig, dafür zu sorgen, dass die Kommunen diese Orte erhalten. Dafür könnten die Investitionspakete einen wichtigen Beitrag leisten.

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