Der, die, das: Wer wird was?
Liebe Leserin, lieber Leser,
der frühere Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat kürzlich in der Sendung Lanz behauptet, dass bei Koalitionsverhandlungen die wichtigsten Personalien am Anfang geklärt sein müssten. Ob Friedrich Merz und Lars Klingbeil, die bisher ja beide noch keine Koalitionsverhandlungen geführt haben, das taten, ist offen.
Für alle sichtbar aber ist, dass sich das Karussell der Personalspekulationen bereits dreht. Sollten Sie einigermaßen schwindelfrei sein, lade ich Sie ein, eine Runde mitzufahren. Um im Bild zu bleiben: Auf dem Karussell gibt es ein Flugzeug mit der Aufschrift Kanzleramt. Darin sitzt schon Merz. Ob er in dem Flieger vier Jahre lang seine Runden drehen darf? Das verhandeln gerade 256 Männer und Frauen von Union und SPD. Was die Einigungsbereitschaft erhöht: Eine Reihe von ihnen macht sich Hoffnung, auch auf das Karussell aufsteigen zu dürfen.
Was will Klingbeil?
Zentral ist die Frage: Was will Klingbeil? Will er als Vizekanzler ins Kabinett und sich womöglich machtbewusst das Finanzministerium greifen? Bleibt er Partei- und Fraktionschef, um von dort seine Kanzlerkandidatur in spätestens vier Jahren vorzubereiten? Oder zielt er seiner persönlichen Neigung entsprechend auf das Außenamt oder das Verteidigungsministerium? Den beliebten Minister Boris Pistorius von seinem Posten zu vertreiben, halten weder SPD- noch Unionspolitiker für eine gute Idee. Und dennoch gibt es im Regierungsviertel das Gerücht, Pistorius könne auch Innenminister werden.
Das Innenministerium aber möchte sich eigentlich die Union schnappen, schon allein damit ein eigener Innenminister, Thorsten Frei (CDU) oder Alexander Dobrindt (CSU), die Bundespolizei anweisen kann, an den deutschen Grenzen Flüchtlinge zurückzuweisen. Frei wird auch als Kanzleramtsminister gehandelt. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Merz. Es könnte sein, dass er auf diesem zentralen Posten in die Pflicht genommen wird. Als Fraktionschef war er auch schon im Gespräch. Dafür wird in den letzten Tagen nun häufiger der Name Jens Spahn genannt.
Zu viele Männer aus NRW
Wobei wir bei den Unionsmännern aus NRW wären. Davon gibt es zu viele, heißt es immer wieder: Merz, Spahn, Carsten Linnemann, Armin Laschet. Letzterer wird inzwischen als Anwärter für das Außenamt gehandelt. Er war am vergangenen Wochenende mit der scheidenden Ministerin Annalena Baerbock in Syrien. Dort vollbrachte er das diplomatische Kunststück sich auffällig unauffällig im Hintergrund zu halten und zugleich unauffällig allen als möglicher neuer Außenminister aufzufallen. Sollte Pistorius tatsächlich Verteidigungsminister bleiben, könnte die Union Anspruch auf das Außenamt erheben. Das wäre sogar plausibel: Merz wird ohnehin die Außenpolitik stark ins Kanzleramt ziehen. Wenn das Außenressort dann mit einem Kandidaten gleicher Parteifarbe besetzt ist, gibt es weniger innerkoalitionäre Konflikte.
Nicht ausgeschlossen, dass Hubertus Heil (SPD) Arbeitsminister bleibt und Carsten Linnemann das Wirtschaftsministerium übernimmt. Es gab auch schon Spekulationen, dass die Häuser zu einem Superministerium zusammengelegt werden. Aber nur, wenn es ein Sozialdemokrat wird, sagt die SPD. Aber nur, wenn es ein Christdemokrat wird, sagt die Union. Die Wahrscheinlichkeit, dass es zwei Ministerien bleiben, ist also hoch.
Esken will Ministerin werden
Und die Frauen? CDU-Parteivize Karin Prien (Bildung) und CSU-Frontfrau Doro Bär (Digitales oder Familie und Frauen) gelten in der Union als gesetzt fürs Kabinett. Auch Parteivize Silvia Breher (Familie und Frauen) ist im Rennen. Bei den Sozialdemokraten hofft Nancy Faeser, Innenministerin bleiben zu können. Sie könnte auch auf Justiz wechseln. Svenja Schulze könnte wieder Umwelt übernehmen. Anspruch auf ein Ministerium erhebt ebenfalls Noch-Parteichefin Saskia Esken. Manche in der SPD schütteln da energisch mit dem Kopf. Andere verweisen auf ihren Verdienst, die Partei über Jahre geeint und zusammengehalten zu haben. Bildung wäre für sie eine Option. Eine wichtige Rolle könnte auch die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas spielen - als künftige Fraktionschefin oder auch als Ministerin. Diese Besetzungen wären plausibel, aber noch nicht die von Klingbeil angekündigte Erneuerung und Verjüngung.
Machtpoker

Die Leute sind ja nicht blöd.
Hendrik Wüst,; CDU-Ministerpräsident in der Sendung „maischberger”
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wüst holte in der Talkshow zum Rundumschlag gegen die aktuelle Performance seiner eigenen Partei auf Bundesebene aus. Zum Sinneswandel der Union in Sachen Schulden sagte er: „Wenn viele Leute das Gefühl haben, dass durch diese Beschlüsse zu Schuldenbremse und Sondervermögen eine andere Positionierung vorgenommen worden ist, dann ist das ja nachvollziehbar“. Es sei „schlicht die Wahrheit“, dass man die eigene Position geändert habe - da könne man nichts vormachen. Wüst betonte: „Die Leute sind ja nicht blöd.“
Wie Demoskopen auf die Lage schauen
Die Union ist in ihren Popularitätswerten im Sinkflug. Nur noch 26 Prozent würden sich für CDU/CSU entscheiden, wenn am kommenden Sonntag Wahl wäre. Das sind nur noch drei Prozentpunkte Abstand zur AfD. In der Wochenanalyse von Forsa im Auftrag von RTL/n-tv heißt es dazu: „Der harte, sehr konfrontative Kurs von Friedrich Merz und seiner partei in der Migrationspolitik (‚all in' beim ,Asyl-Showdown‘ im Bundestag) hat der Union nicht - wie von ihr erhofft - mehr, sondern weniger Vertrauen gebracht und zudem die AfD nicht geschwächt, sondern gestärkt."
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Am kommenden Donnerstag meldet sich meine Kollegin Kristina Dunz mit dem nächsten Hauptstadt-Radar. Bis dahin!
Herzlichst
Ihre Eva Quadbeck
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Von Eva Quadbeck







