Nach Ungarn-Wahl: Was wird nun eigentlich aus Viktor Orban?

Nach der Wahlniederlage: Ungarns Regierungschef Viktor Orban spricht über seine politische Zukunft.
.     Bild: Denes Erdos
Nach der Wahlniederlage: Ungarns Regierungschef Viktor Orban spricht über seine politische Zukunft. .

Vier Tage zog sich Ungarns Regierungschef Viktor Orban zurück, nachdem er am Sonntag bei den Parlamentswahlen eine krachende Niederlage einstecken musste. Nun trat er erstmals wieder vor die Kameras, um über seine politische Zukunft zu sprechen. Nach 16 Jahren an der Macht steht er vor dem Ende seiner Karriere – oder doch nicht?

Ich versuche selbst noch, diesen Schock zu verarbeiten.

Viktor Orban,;scheidender Ministerpräsident Ungarns

„Ich versuche selbst noch, diesen Schock zu verarbeiten“, sagte der scheidende Premier am Donnerstagabend. Von einem Rücktritt wollte er jedoch nichts wissen. „Es geht nicht darum, wer zurücktritt. Es braucht eine vollständige Erneuerung.“ Am 28. April soll es einen Parteitag geben, und er zeigte sich bereit, erneut Parteivorsitzender zu werden. „Wenn mir das Team sagt, ich soll sie als Kapitän im Spiel anführen, dann mache ich das.“

Am Wahltag hatte Orban noch erklärt, seine Partei müsse „haushoch“ verlieren, damit er von der Parteispitze zurücktrete. Wenige Stunden später, als die historische Wahlniederlage feststand, kündigte er stattdessen an, in die Opposition zu wechseln.

Orban als einfacher Oppositionsabgeordneter? Viele Beobachter halten das für unrealistisch. „Es ist schwer zu glauben, dass Viktor Orban im Parlament als Anführer einer Gruppe von rund 50 Fidesz-Politikern sitzen wird, nachdem er 16 Jahre Ministerpräsident war“, sagt der ungarische Politikanalyst Peter Kramer. „Orbans Auftreten in Ungarn und auf der Weltbühne sowie sein Selbstverständnis als Weltführer machen eine Rückkehr ins Parlament unrealistisch.“ Der Rechtspopulist gefalle sich in der Rolle des einflussreichen globalen Akteurs, dessen Anrufe selbst Putin entgegennimmt, so Kramer. „Aus Orbans Sicht entspricht die Rolle als Oppositionsabgeordneter nicht seinem Niveau.“

Orbans Auftreten in Ungarn und auf der Weltbühne sowie sein Selbstverständnis als Weltführer machen eine Rückkehr ins Parlament unrealistisch.

Peter Kramer,;ungarischer Politikanalyst

Bereits 2002 musste Orban eine Wahlniederlage hinnehmen, zog sich zunächst für mehrere Monate aus der Politik zurück. Danach radikalisierten sich Orban und seine Fidesz-Partei deutlich – weg vom liberalen Kurs hin zu rechtspopulistischer Rhetorik, was ihm 2010 zum Wahlsieg verhalf. Doch dieses Mal dürfte ihm eine Rückkehr versperrt bleiben. Wahlgewinner Peter Magyar will das Amt des Ministerpräsidenten auf zwei Amtszeiten zu beschränken. Orbans fünfte Amtszeit geht gerade zu Ende.

Am informellen EU-Gipfel kommende Woche in Zypern wird Orban nicht mehr teilnehmen. In Brüssel witzelte man bereits, er könnte ins Exil nach Moskau flüchten, um sicher vor möglicher Strafverfolgung zu sein.

Beobachter befürchten, dass Orban sich jetzt noch weiter radikalisieren könnte. Statt als Oppositionspolitiker im Parlament zu sitzen, könnte er eine neue Rolle für sich erfinden. Experte Kramer hält es für denkbar, dass Orban ein neues Gremium gründet und als Anführer der „Illiberalen Internationalen“ durch die Welt reist. Der Premier erklärte, nach der Niederlage fühle er sich plötzlich jünger. Der Schmerz habe viel neue Energie freigesetzt. Fidesz-Politiker Janos Pocs sagte am Freitagmorgen im regierungsnahen Kossuth Radio: „Fidesz hat einen Phönix - und der heißt Viktor Orban.“

Fidesz hat einen Phönix - und der heißt Viktor Orban.

Janos Pocs,;Fidesz-Politiker

Offen ist, wer in Ungarn in Orbans Fußstapfen treten könnte. Der Rechtspopulist hat keinen klaren Erben aufgebaut, sondern potenzielle Nachfolger ständig miteinander konkurrieren lassen. Das wird nun zum Problem für seine Partei. „Bei Orbans Fidesz geht es nun darum, ob es einen Generationenwechsel gibt und wie eine Post-Orban-Fidesz-Partei aussieht“, sagt Hans Blomeier von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Budapest. „Um wen sammelt sich die Partei? Welche Führungsfigur wird sich herauskristallisieren und bei der nächsten Wahl antreten?“ Es müsse nun eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung einer Fidesz 2.0 geben.

Orban hat Fidesz streng hierarchisch umgebaut und zu einer führerorientierten Partei gemacht. Er hält Fidesz zusammen – und niemand weiß, ob die Partei ohne ihn bestehen könnte, vor allem jetzt, wo Fidesz-Leute im Regierungsapparat ihren Job aufgeben müssen.

Peter Kramer, Direktor der ungarischen Wahlbeobachtungsorganisation 20K. Quelle: Sven Christian Schulz / RND

Laut einer Ende Januar vom Publicus-Institut durchgeführten Umfrage ist der noch amtierende Außenminister Péter Szijjártó unter den regierungsnahen Wählern mit Abstand der aussichtsreichste Kandidat für die Nachfolge Orbans. Szijjártó war allerdings in den Wochen vor der Wahl in die Kritik geraten, weil er vertrauliche EU-Informationen an Moskau weitergegeben hat. Zudem soll er dem Kreml seine Hilfe bei der Streichung russischer Geschäftsleute von der EU-Sanktionsliste angeboten haben. Gegen ihn soll es nach dem Regierungswechsel Ermittlungen wegen Spionage und Hochverrats geben.

Zerfällt Orbans Fidesz-Partei, hat das auch Auswirkungen auf die unteren politischen Ebenen. In der Vergangenheit wurden Fidesz-Bürgermeister von der Regierung bei der Vergabe öffentlicher Gelder bevorzugt, wenn sie im Gegenzug die Stimmen für Fidesz bei Wahlen besorgen. Mit Orbans Abwahl dürften diese Privilegien ein Ende finden. Bereits in zwei Jahren finden Kommunalwahlen in Ungarn statt. Dann wird sich zeigen, ob Fidesz weiterhin viele Bürgermeister stellt oder ob Kandidaten von Magyars Tisza-Partei von der Aufbruchstimmung im Land profitieren.

Von Sven Christian Schulz

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