„Wir fischen heraus, was herausgefischt werden muss”

Der Zoll kontrolliert Container im Bremer Hafen. .     Bild: Sina Schuldt
Der Zoll kontrolliert Container im Bremer Hafen. .

Armin Rolfink ist seit Herbst 2024 Präsident des deutschen Zolls. Der promovierte Betriebswirt war zuvor im Bundesfinanzministerium tätig. Für den Zoll arbeiten fast 50.000 Menschen.

Herr Rolfink, durch US-Präsident Donald Trump ist das Thema Zölle in den Schlagzeilen – hierzulande zumeist negativ kommentiert. Freut oder ärgert Sie das als Chef des deutschen Zolls?

Die Antwort ist relativ einfach: Weder das eine noch das andere. Ich sehe das sehr sachlich. Das ist eine politische Debatte, bei der am Ende die Politik Entscheidungen treffen wird. Der Zoll hat dann die Aufgabe, diese politischen Vorgaben umzusetzen. Und das werden wir zuverlässig tun.

Dann bleiben wir bei der Umsetzung. Was passiert, wenn doch noch ein Zollkrieg ausbricht?

Wenn die USA ihre Zölle ändern, müssen das die US-Behörden realisieren. Anders sieht es aus, wenn die EU zu Gegenzöllen greifen würde. Dann müssten wir aktiv werden, wobei die Zollerhebung vollständig digitalisiert ist. Die neuen Sätze werden von der Europäischen Kommission in eine fortlaufend aktualisierte Datenbank eingespeist und dann automatisch angewendet. Gleichwohl steigen die Herausforderungen für den Zoll.

Armin Rolfink. Quelle: Gerneralzolldirektion

Warum – wenn doch alles digital abläuft?

Je höher die Sätze sind, desto größer ist nach unseren Erfahrungen das Interesse, den Zoll zu umgehen. Eine Methode ist zum Beispiel, die Herkunft der Waren zu verschleiern, um Zollzahlungen zu vermeiden oder zumindest zu reduzieren.

Was können sie dagegen tun?

Zunächst einmal: Jeder Importeur muss vor der Einfuhr die Waren beim Zoll anmelden und Angaben zum Ursprung machen. Wir haben Sicherheitssysteme, die alle Anmeldungen scannen und bei Verdacht Alarm schlagen. Dort sind bestimmte Risikoprofile hinterlegt. Wenn zum Beispiel Unternehmen, Handelsrouten oder bestimmte Produktgruppen schon einmal auffällig geworden sind, schauen wir genauer hin.

Wie funktioniert das?

Die auffällige Warensendung wird aufgehalten und physisch vor Ort kontrolliert. Das kann ein ganzer Container im Hamburger Seehafen sein oder ein Paket am Leipziger Flughafen. Wir machen aber auch Stichproben ohne einen konkreten Anlass. Werden dabei Auffälligkeiten entdeckt, können wir damit unsere Risikoprofile aktualisieren.

Wenn höhere Zollsätze tendenziell zu mehr Betrug führen, müssen ihre Kolleginnen und Kollegen möglicherweise öfter Container und Pakete öffnen, um genauer zu kontrollieren. Also höhere Sätze gleich längere Wartezeiten?

Wie gesagt, grundsätzlich ist die Zollabfertigung komplett digital organisiert. Und die übergroße Mehrheit aller Sendungen wird ordnungsgemäß deklariert. Aber richtig ist, dass es durch höhere Zollsätze und daraus resultierende zusätzliche Kontrollen zu Verzögerungen im Warenverkehr kommen könnte.

Wer bekommt eigentlich die Zolleinnahmen?

Sie stehen der EU zu. Für den Aufwand der Erhebung dürfen die nationalen Behörden allerdings 25 Prozent der Einnahmen behalten.

Eine These besagt, dass die Konflikte mit den USA den Handel mit China weiter beleben wird. Sind die Millionen Pakete, die die Deutschen schon heute bei Temu oder Shein bestellen, überhaupt noch zu bewältigen?

Tatsächlich wächst der Anteil von E-Commerce am internationalen Handel rasant. 90 Prozent aller Pakete im Online-Handel, die nach Deutschland eingeführt werden, stammen inzwischen aus China. Das sind aktuell rund 25 Millionen angemeldete Waren im Monat, die weitgehend über die Flughäfen Leipzig, Frankfurt/Main und Köln ins Land kommen. Diese unglaubliche Menge können wir nur deshalb schaffen, weil wir digital arbeiten, andere Hauptzollämter unsere Hot-Spots unterstützen und die beschriebene Risikoanalyse haben. Zusätzlich machen wir auch hier regelmäßig physische Kontrollen, bei denen wir uns bestimmte Warengruppen herausgreifen und dann in Sonderaktionen zum Beispiel 1000 Pakete öffnen.

Dennoch: Bei dieser Paketflut dürfte ihnen doch so einiges durch die Lappen gehen.

Unterschätzen Sie unsere Risikosysteme nicht, die übrigens auch mit Erkenntnissen befreundeter Zollverwaltungen und anderen Quellen aus dem Ausland gespeist werden. Wir fischen aus dem Warenverkehr das heraus, was herausgefischt werden muss. Aber klar, eine 100-prozentige Sicherheit und Kontrolle gibt es nie. Wir sind für die Herausforderungen, die unter anderem die enormen Mengen im Online-Handel mit sich bringen, gut aufgestellt, wenngleich die Kolleginnen und Kollegen heute bereits am Limit arbeiten.

Der Zoll ist auch für die Bekämpfung der Schwarzarbeit und die Einhaltung des Mindestlohns zuständig. Wie ist die Lage hier?

Wir haben es zunehmend mit organisierten Formen der Schwarzarbeit zu tun. Wenn unsere Kolleginnen und Kollegen zum Beispiel bei Kontrollen auf Baustellen auf Beschäftigte treffen, die keinen Mindestlohn erhalten, ist das häufig ein Hinweis darauf, dass kriminelle Netzwerke am Werk sind. Dann schauen wir uns die beteiligten Unternehmen sehr genau an und decken vieles auf.

Wie laufen diese organisierten Schwarzarbeitsgeschäfte ab?

Von Hintermännern werden Scheinfirmen gegründet, die wie legale Subunternehmen Rechnungen an deutsche Bauunternehmen und Handwerksbetriebe ausstellen. Diese bezahlen die Rechnungen, die aber lediglich fingiert sind – es hat nie eine Leistung gegeben. Daran anschließend zahlen die Hintermänner die Gelder in bar wieder zurück – unter Einbehalt einer Provision. Damit haben die Bauunternehmen Cash, um angeheuerte Schwarzarbeiter zu bezahlen und dabei Lohnsteuern und Sozialabgaben zu hinterziehen. Das wird in Deutschland in größerem Stil praktiziert und steht deshalb bei uns besonders im Fokus.

Wie können sie feststellen, dass ein Unternehmen an derartigen Strukturen beteiligt ist?

Wir können uns beispielsweise die offiziellen Umsätze und die Zahl der Beschäftigten ansehen. Es gibt Erfahrungswerte, ob das in einem realistischen Verhältnis steht. Wenn nicht, gehen bei uns die Alarmglocken an.

In welchen Branchen gibt es organisierte Formen der Schwarzarbeit?

Generell sind lohnintensive Branchen besonders anfällig. Das sind vor allem die Bereiche, wo nur einfache Tätigkeiten nötig und die Gewinnmargen der Unternehmen klein sind.

Die Gewerkschaft IG Bau fordert, der Zoll müsse mehr kontrollieren und brauche daher mehr Personal. Das sehen Sie doch bestimmt auch so?

Natürlich können wir mit mehr Personal auch mehr kontrollieren. Aber die Frage ist, wie effektiv das ist. Es ist richtig, mit mehr Kontrollen entdecken wir mehr Menschen, die nicht nach Mindestlohn bezahlt werden. Das ist illegal und wird geahndet. Aber wir haben auch erkannt, dass es sinnvoll ist, sich verstärkt auf die größeren Fische zu konzentrieren. Wenn es uns gelingt, eine dieser Scheinfirmen zu ermitteln, dann können wir damit ganze kriminelle Netzwerke auffliegen lassen. Das ist sehr viel Ermittlungsarbeit, aber - ich sage mal salopp - da ist dann auch viel Fleisch am Knochen.

Von Tim Szent-Ivanyi

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